Rückwärts in die Zukunft

Der lange Weg vom sozialen Protest zur echten politischen Bewegung

Angesichts Hartz IV formierte sich im August bundesweit politischer Protest auf der Straße. Im Osten deutlich stärker als im Westen. Dort gab eher das organisierte Berufsdemonstrantentum den Ton an, die illustren Grüppchen, die auf keiner Demo fehlen. Man sah die vom 1. Mai oder anderen Großkundgebungen bekannten Gesichter. Manch eine/r dürfte sich wie zu Hause gefühlt haben. Einig war man sich auch in dem, was man ablehnte und forderte. Nichts davon taugt als Leitlinie für eine politische Bewegung, die gezielt auf notwendige Veränderungen hinarbeitet.

Wir sind das Volk. Wir zeigen der Regierung die Rote Karte. So nicht, Herr Schröder. Wir lassen uns doch nicht für blöd verkaufen. Dumm genügt schon. Hat einer 98 im Ernst geglaubt, Rot-Grün würde es zum Besseren wenden? Tatsächlich haben das viel zu viele. Und jetzt hängen sie sich an den von ihnen gewählten Schießbudenfiguren auf, heißen sie undemokratisch und Verräter. Sicher, die Hartz-Reformen sind eine Sauerei, die Forderungen nach Rücknahme voll berechtigt. Doch der vorherige Zustand war kaum besser. Fällt ihnen nichts Besseres ein, als dessen Wiederherstellung? Die Entwicklung wird ihnen diesen Gefallen nicht erweisen. Sie kennt kein Zurück in die Vergangenheit. ‘Arbeit & Soziale Gerechtigkeit’ liest man wieder auf Flugblättern. Eine abgenutzte, hohl klingende Gewerkschaftsparole. Über Arbeit wollen sie sich am gesellschaftlichen Reichtum beteiligen. Haben sie ihren Marx nicht richtig gelesen? In der bisherigen Form ist Arbeit der reine Zwang. Sie knechtet den Menschen, macht ihn abhängig, verschleißt ihn, stumpft ihn ab. Daran ändert sich im Prinzip auch nichts bei 30 statt 40-50 Wochenstunden und 10 statt nur 1-2 Euro Stundenlohn. Knechtschaft und Erpressung werden leicht abgemildert, aber nicht abgestellt. Hat diese Form von Arbeit, an der sich wenige bereichern, jemals nur im Ansatz für so etwas wie soziale Gerechtigkeit gesorgt? Früher wollten sie die ganze Bäckerei. Sie bekamen ein paar Krummen. Jetzt, wo die Zeit reif ist, ein paar Scheiben Brot zu verlangen, begnügen sie sich mit der Forderung nach Rückgabe der vertrockneten Krümel. Hat sich die arbeitende Bevölkerung nicht lange genug daran verschluckt? Haben sie sich jemals gefragt, ob dieser allgemeine Zwangsdienst an der Arbeitsfront sich überhaupt mit demokratischen Grundprinzipien in Einklang bringen läßt? Stichwort: Freiwilligkeit, Freizügigkeit. Warum sich nicht endlich nach etwas Neuem, Anderem, Besseren umschauen? Ein Blick in die Schublade genügt: Dort liegt und wartet es: Das Konzept einer Grundsicherung für alle. Unter ferner liefen taucht es irgendwo im Kleingedruckten der Flugblätter auf. Es gehört fett gedruckt an die erste Stelle. Oder zumindest dorthin, wo man es schwerlich übersieht.

Der Wandel kündigt sich an. Die Strömung nimmt zu. Es hat keinen Zweck, dagegen anzurudern. Die Stromschnellen sind nicht mehr fern. Mit Forderungen von gestern lassen sie sich nicht besänftigen. Dennoch beginnt die Endlosdiskussion mit dem ewigen Ruf nach gleichem Zwang für alle wieder von vorn. Auf der Jagd nach ihrem eigenen Schwanz dreht sich die Katze im Kreise. Wann beißt sie sich endlich dort hinein, damit der Schmerz sie aufweckt? Die Protestwelle rollte an und vorbei. Wird sie einen nachhaltigen Effekt haben und eine politische Massenbewegung nach sich ziehen? Man soll die Hoffnung nie aufgeben. Hoffnungslos bleibt das Unterfangen, wenn wir es den Händen unserer Berufsaktivist/inne/n lassen. Viele von ihnen kennen die allgemeinen Missstände und haben sicher die besten Absichten, etwas zum Positiven zu ändern. Sie sind im folgenden nicht gemeint. Aufs Korn nehmen wollen wir vielmehr die zahlreichen fragwürdigen Elemente, die in Initiativen, Verbänden, Organisationen und Gruppen ihr Unwesen treiben. Diese haben kein wirkliches Interesse an einem grundsätzlichen politischen Wandel. Grob lassen sie sich in drei Gruppen unterteilen:
Gruppe I:
Von Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst oder Polizei eingeschleuste Spitzel. Sie unterwandern Gruppen, um ihnen den Zahn zu ziehen und sie im Extremfall zu sprengen. Wo sie können, blockieren und querulieren sie. Die Gefahr von dieser Seite ist weitaus höher einzustufen, als die Teilnahme einer Handvoll Nazis, mit denen man sich am Rande von Demos herumprügelt.

Gruppe II: Leute, die Posten und Stellen in Parteien, Gewerkschaften, linken Gruppen und Initiativen besetzt halten und vorgeben, im Namen der Betroffenen zu sprechen und zu handeln, in Wahrheit aber nur das eigene Süppchen kochen. Auch sie haben kein Interesse an einer wirklichen Veränderung der politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse. Das könnte ihnen ja in die Suppe spucken, sprich, sie bzw. ihren Posten überflüssig machen. Das wollen sie tunlichst vermeiden. Genau wie die Verwaltungsbürokratie begreifen sie ihr Tun als Selbstzweck. Ihrerseits lassen sich als deren verlängerter Arm begreifen.

Gruppe III: Leute, die gemerkt haben, dass das rauher werdende soziale Klima (z.B. mehr Druck am Arbeitsplatz) ihre kleine Alltagswelt bedroht, in der sie sich es halbwegs bequem gemacht haben. Bei einem Teil von ihnen wird sich der Drang zur politischen Aktion abschwächen, sobald sich ihr Alltag wieder von seiner angenehmeren Seite zeigt. Das eigene bürgerliche Leben mit all seinen Ablenkungs-und Zerstreuungsmöglichkeiten einschließlich Kultur-, Familien- und sonstigen Programmen ist der eigentliche Wert, den sie verteidigen. Der andere Teil wacht auf und merkt, dass allgemein etwas im Argen liegt und es keinen Zweck hat, sich davon auszuschließen. Er schließt sich den fortschrittlichen Kräften an.

Immer und überall gilt zu prüfen: Wem ist wirklich daran gelegen, allgemein etwas zum Besseren zu wenden und wer ist darauf aus, alte Besitzstände zu wahren? Vielen, die (hyper-)aktiv, redegewandt und scheinbar kämpferisch auftreten, ist das Hemd näher als die Hose. Sie werden es mit Klauen, Zähnen und geschickter Rhetorik verteidigen. Es wird ihnen auf die Dauer nichts nützen. Der Wandel wird kommen und es ihnen vom Leib reißen. Empfehlenswert wäre es, sich im vorhinein von ihnen zu trennen. Sie blockieren eine progressive Bewegung. Es stimmt: In der Entstehungsphase schwächt jede Abspaltung die Gesamtbewegung. Ab einer bestimmten Größenordnung ist es jedoch sinnvoll, überflüssigen Ballast abzuwerfen. Sein Mitschleppen raubt Kraft und Tempo. Besonders, wenn er in die entgegengesetzte Richtung drängt.

Alles, was sich an Organisationen und Gruppierungen in einer solchen Bewegung tummelt, sollte nur ein Ziel kennen: Einen Gesellschaftszustand, der sie überflüssig macht. Alles andere bedeutet letztendlich: Sitzenbleiben auf dem eigenen Misthaufen. Das beeindruckt die Gegenseite nicht, sondern bestätigt sie. Seit Jahrzehnten und Jahrhunderten macht sie vor, wie es geht. Man betrachte die kapitale Größe ihrer Haufen. Für die gestellten Forderungen hat sie ein mildes Lächeln übrig. 30 Std. Arbeitszeit? VW brachte es bereits auf 28,5 Std.

Kapital und Bürokratentum sind unseren organisierten Protestlern weit voraus. Diese meinen, sie stellten sich ihnen entgegen. Doch sie hinken weit hinterher. ‘Immerhin ein Anfang’, werden sie uns zurufen. Derer hatten wir bereits viele. Sie waren alle schnell am Ende. 1996: Großkundgebung in Bonn. Erinnert ihr Euch? ‘Kohl muss weg!’ Kohl ging weg und Schröder kam. Die Verkohlung lief weiter, erreichte neue Spitzenwerte. Ohne nennenswerte Gegenwehr. Erst jetzt, nach zwölf, kommen sie zaghaft aus ihren Löchern gekrochen. Wie weit wagen sie sich diesmal hinaus? Eines ist gewiss: Die Zukunft läßt sich nicht aufhalten. Darum bringt es nichts, mit dem Hinterteil voran auf sie zuzumarschieren.

Klaus Bergmayr