| | Datum ^ | Meldung | | 13.08.04, 21:21 |
Spieglein, Spieglein an der Wand, wer sind die Schlafmützen im Land ?
Aufgewacht ! Es ist 5 vor 12.00.
Januar 2005 ist es soweit. Dann rutschen alle Arbeitslosenhilfeempfänger auf Sozialhilfeniveau. Im Osten gibt`s 330 €, im Westen 341 € für Alleinstehende plus Kinderzuschlag, wenn vorhanden.
Betroffen sind nicht nur die Arbeitslosenhilfeempfänger selbst. Betroffen und getroffen sind auch deren Familienangehörige, Kinder und und und.
Wer mit einem Arbeitslosenhilfeempfänger zusammenlebt oder verheiratet ist, wird nicht vergessen. Zur Bedürftigkeitsprüfung gibt`s „nette“ Fragebögen“, wo gleich der Lebenspartner seine Vermögensverhältnisse mit offen legen muß, obwohl er zu Unterhaltsleistungen für den Arbeitslosenhilfeempfänger nicht mit herangezogen werden kann. Wozu also nackt ausziehen ? Anders sieht es aus bei Verheirateten. Da gilt das Prinzip „Wer verdient, muß auch zahlen“.
Das alles nur eine Milchmädchenrechnung ist, wird selbst dem Dümmsten klar. Wovon soll ein Arbeitslosenhilfeempfänger noch Kindesunterhalt zahlen, wenn er selber nichts mehr hat ? Wovon soll er seine Wohnung bezahlen, Strom, Wasser, Müllabfuhr ? Die Kosten für Bewerbungen ?
Ah ja, es gibt, je nach Bedürftigkeit, staatliche Zuschüsse. Aber erst, wenn wirklich alles „zu Geld gemacht“ und ausgegeben wurde. Die Frage ist, wollen Arbeitslosenhilfeempfänger zugeschossen werden ?
Leistungskürzungen bis unter die Gürtellinie schaffen keine Arbeitsplätze. Sehr wohl aber Frust, Wut, Verzweiflung, die sich aufstauen und irgendwann in Gewalt entladen.
Der Osten steht auf. In Magdeburg demonstrieren jeden Montag Menschen gegen diese Ungerechtigkeit. Es werden immer mehr, die sich ihnen anschließen. Wo bleibt der Westen ? Wie viele Schlafmützen wollen erst im Januar aufgeweckt werden, wenn alles vorbei ist ?
Schlafmützen gibt es überall. Schlafen ist schön, solange man sich weich bettet. Damit haben unsere Politiker, allen voran der Kanzler, kein Problem. Wird aber eines. Nämlich, wenn sie aus dem Bett fallen und auf dem harten Boden der Realität landen.
Dann stehen schon zig-tausende Bürger Deutschlands parat, um jeden Politiker eine schallende Ohrfeige zu verpassen für die Mißachtung des Wählerauftrages. Regieren zum Wohle des Volkes, nicht zum eigenen Vorteil oder dem einer Minderheit.
Kaviar gefällig ? Kleine schwarze Eier, die in den Mund geschoben und mit einem Schluck Sekt heruntergespült werden. Ein Gefühl, als ob die Bombe platzt. Bei wem wohl im Magen ?
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| 29.02.04, 15:26 |
Exklusiv ! Die Printausgabe von "Querkopf" März 2004
Reality TV
Erhebt, wie der Name schon sagt, den Anspruch, dem Fernsehzuschauer das wirkliche Leben näher zu bringen. Tatsächlich lenkt es aber davon ab. Was hat der Überlebenskampf von Promis im Dschungel mit der sich verschärfenden sozialen Lage von Millionen Menschen hierzulande zu tun? Nur soviel vielleicht, dass die gegenseitige Abneigung zwischen Küblböck und Kakerlaken sich mit der zwischen Politikern und Wahlvolk vergleichen läßt.
von Klaus Bergmayr
Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie hier»
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| 29.01.04, 22:43 |
Niemandsland
Niemandsland – so bezeichnet man Grenzstreifen, die jahrzehntelang nicht bewohnt und genutzt wurden, wo heute immer noch Fauna und Flora regieren.
Vergessene Fleckchen, die sich unberührt entwickelten und im Laufe der Zeit wieder eine natürliche Harmonie und Lebensgrundlage für Tier und Pflanzen bildeten und bilden. Niemandsland blüht und gedeiht.
Doch Vorsicht ist geboten ! Keiner weiß, wann Niemandsland von Menschen betreten und bedroht wird. Der erste Fuß im Niemandsland ist der letzte. Danach kommt Kampf. Um Macht, Größe, Einfluß. Und Zerstörung.
Niemandsland ist für unsere links-, mitte-, rechts-politisch gesattelten Raubritter die Geldeinnahmequelle „Bürger“. Munter sprudelt die Steuerquelle und mündet direkt im Bundeshaushalt, Bundesministerien etc. Dort wird der Geldsegen verteilt, verschoben, verstopft, verprasst, verkalkuliert, vergaloppiert, verworfen oder „Toll-Collect“ioniert. Als Bürger und Steuerzahler sind wir mit in “haftiert“. Der verspätete Startmautschuß kostet unsere Steuergelder. Nein, Stasi-Verkehrsminister Stolpe ist wahrlich kein Geldverschwender, sondern Geld"um"wender.
Niemandsland ist sozialer Grenzstreifen. Von Arbeitslosigkeit Betroffene von heute sind die „starken“ Beitragszahler von gestern. Ihr Niemandsland heißt Personalserviceagentur. Von der Bundesagentur für Arbeit aus der Statistik ausgelagert, auch weiterhin ohne Job (oder vielleicht hat mal einer wirklich Glück), dafür jedoch mit einem „Kopf-kürzer“-Angestelltengehalt versuchen sie, tagtäglich zu überleben. Sie haben kein Gesicht, nur eine Nummer. In regelmäßigen Abständen werden sie gezählt und als abstrakte über „4 Millionen“ öffentlich vorgeführt.
Niemandsland ist Reformwut in Deutschland. Das Gesundheitssystem wurde und wird reformiert. Bis heute ist noch niemanden so recht klar, was eigentlich tatsächlich reformiert wird, in welchem Umfang und was (?). Die Verwaltungsgeldschleudern Krankenkassen auf keinen Fall. Höchstens die Beitragszahler, die immer mehr für weniger Leistung zahlen sollen. Das Beste ist, daß schon jetzt die Krankenkassen darüber nachdenken, die 10 Euro Praxisgebühr ihren Versicherten wieder teilweise oder ganz zu erlassen, wenn sie bestimmte Bedingungen erfüllen. Oder besser gesagt, lieber Praxisgebühr erstatten, als den Kassenbeitrag langfristig zu senken. Auf jeden Fall ist eines klar, die Gewinner wie immer der Schmidtschen Krankheitsidiotie ist die Lobby der Pharma-Industrie. Wer krank im Kopf, aber nicht im Geldbeutel ist, kann gern eine stationäre, lebenslange Zwangsverwahrung in geschlossenen Anstalten beantragen. Wer gehört dahin ? Wozu dann Reformen ?
Niemandsland ist Deutschland. Der gesellschaftliche, wirtschaftliche und soziale Reichtum eines Landes basiert auf der Arbeit von Menschen. Deshalb ist es nur natürlich, für alle gleiche Voraussetzungen für ein Leben in Menschenwürde zu schaffen und nicht wie ein blindes Huhn durch Deutschland zu rasen, den Grenzstreifen Ost/West, Arm-Reich, sozial schwach - sozial stark, wirtschaftlich/Kapital schwach - wirtschaftlich/Kapital stark, alt und jung neu abzustecken. Es ist an der Zeit, alle Grenzstreifen zu befrieden. Es ist Zeit für Unser-Land. Meckern kann jeder, Verantwortung übernehmen bitte auch.
Warum soll das, was bei Pflanzen und Tieren im Niemandsland Grenzstreifen funktioniert, nicht auch bei Menschen, der höchstentwickelsten Spezi von Mutter Natur, klappen ? Ich warte auf Antwort.
Niemandsland ist der Streifen am Horizont, wenn die Sonne aufgeht und der Mond verschwindet. Dahin hat noch kein Mensch einen Fuß gesetzt. Und doch ist der rote Grenzstreifen zwischen Sonne und Mond, Tag und Nacht für uns das Symbol der Hoffnung, auf einen neuen Tag, den es sich lohnt, zu leben.
Der Grenzgänger zwischen Niemand und Jemand
P. S. Neuland sind künastsche, ausgezeichnete genmanipulierte Pflanzen und Tiere. Jemandsland sind die Endverbraucher, die das Zeug schlucken werden. Niemandsland sind die Auswirkungen, die gentechnisch veränderte Pflanzen und Tiere in den nächsten Jahrzehnten bei Uns-Mensch-Pflanzen-Tiere-Generationen hinterlassen. Dann gleich frische Pilze aus Tschernobyl, da weiß man, was an Radioaktivität drin ist ! Risiken und Nebenwirkungen erklären Ihnen rot-grün-schwarze Krankheitsreformer gerne. Vergessen Sie aber nicht, Ihre 10 Euro Praxisgebühr zu bezahlen und wägen Sie das Risiko möglicher Erkrankungen (bis in den Tod, weiter geht`s noch nicht) und daraus resultierender finanzieller Belastungen sehr genau ab. The life must go on, aber wie ?
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| 10.01.04, 21:59 |
Agenda 2010 - Betrachtung einer Werbekampagne der Bundesregierung
Die Bundesregierung in Berlin startete Ende Dezember 2003 eine (teure) Werbeaktion unter dem Titel „Das war 2003: Reformen für die Zukunft"
Deutschland beweise Mut zur Veränderung und gemeinsam hätten wir die Weichen hin zu einem modernen Sozialstaat gestellt - für mehr Aufschwung und Wachstum in unserem Land, so die Einleitung in einer Anzeige.
Im folgenden möchte ich den sechs Punkten der Werbeanzeige (vgl. „Der Spiegel" vom 29.12.03, Seite 4-5) der Bundesregierung, mit der sie ihre eigenen Leistungen lobt, die Realität entgegen halten, denn offenbar schweben jene Damen und Herren bei einem Monatsgehalt von jenseits der 10.000 Euro im Schlaraffenland und glauben an den alten Spruch : „Was!? Das Volk hat kein Brot mehr? Dann soll es eben Kuchen essen!"
a.) „Mehr Geld für eigene Wünsche"
Angeblich würden die Menschen sowie Unternehmen um 15 Milliarden Euro entlastet und damit hätten die Steuerzahler „mehr Geld für ihre Anschaffungen und Wünsche". Nun, wer z.B. 6 Millionen Dollar pro Jahr verdient wie der Deutsche Bank-Chef Ackermann, der wird tatsächlich "mehr Geld für eigene Wünsche" zur Verfügung haben. All jene Millionen Arbeitslosen, Sozialhilfeempfänger/Innen, Rentner/Innen, Kranke, Wohnsitzlose, Heiminsassen/Innen, Drogenabhängige, die auf medizinische Hilfe angewiesen sind, sie alle werden weniger Geld für Anschaffungen und ihre sonstigen Anschaffungen haben.
b.) „Mehr Chancen für den Arbeitsmarkt"
Angeblich habe die Bundesregierung den Arbeitsmarkt zukunftssicher gemacht. Es seien über eine Million Mini- und Midijobs für geringfügig Beschäftigte entstanden, dies sei ein Erfolg für Beschäftigte, Unternehmen und Haushalte.
Job-Center „beschleunigen und verbessern die Vermittlung Arbeitssuchender".
Erwerbslose können diese Aussagen wohl nur als zynisch ansehen, denn zum einen dienen viele der „Mini-Jobs" dazu, die Unternehmer von "Lohnnebenkosten" zu entlasten und sie sind in Bereichen angesiedelt, die den Beschäftigten keinerlei Entwicklungsperspektive bieten, sie vielmehr in einem permanenten Zustand von Abhängigkeit und dem nackten Überlebenskampf verharren läßt. Sklaventum des 21.Jahrhunderts nach europäischen Vorstellungen. Jene, die -noch- in Arbeit sind, sollen künftig leichter entlassen werden können, müssen - im Falle der Entlassung - jeden Job annehmen. Man fragt sich, wann den ersten Frauen und Männern vom Arbeitsamt die Weisung erteilt wird, als Prostituierte zu arbeiten, schließlich ist Prostitution seit 2001 eine anerkannte Beschäftigung (vgl. Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostitution vom 20.12.2001).
c.) „Mehr Zukunft für das Gesundheitssystem"
Die Gesundheitsreform (Nebenfrage: Kann Gesundheit reformiert werden?)
Wenn ja: wie?) verbessere die „Qualität der medizinischen Versorgung für alle gesetzlich Versicherten", außerdem werde ihr „Gesundheits- und Kostenbewußtsein gefördert".
Die (chronisch) Kranken reiben sich verwundert die Augen und fragen sich nach einem Blick ins Portemonnaie ob der gähnenden Leere, nachdem sie 10 Euro an den Hausarzt zahlten und weitere erkleckliche Beträge an Apotheken und andere. Von Sozial- hilfeempfänger/Innen ganz zu schweigen: sollen sie von ihrem Regelsatz- der gerade so das Überleben sichert- all die Zuzahlungen leisten?
Es ist schlicht menschenverachtend, was hier seitens der Regierung -und des Bundestages- praktiziert wird. Die Krankenversicherung ist ein Solidarsystem und solange die Krankenversicherungsvorstände üppigste Gehälter beziehen, teure Büros für ihre Vorstände bereitstellen, millionenschwere Werbeanzeigen schalten, ist keinerlei Anlaß gegeben, den Kranken Geld aus den Rippen zu schneiden.
d.) „Mehr Dynamik für die Wirtschaft"
Die Agenda 2010, so lesen wir unter Stichpunkt Nr.4 des Inserates ,fördere das Wachstum, das Rabattengesetz „stärkt die Kunden. Und längere Ladenöffnungszeiten machen nicht nur das Einkaufen bequemer, sie kurbeln auch den privaten Konsum an".
Muß heute wirklich alles „bequemer" werden? Es ist nicht bekannt, daß vor 20 Jahren Menschen in Deutschland deshalb verhungert wären oder nichts zum Anziehen kaufen konnten, weil sie keine Gelegenheit gefunden hätten, einzukaufen. Und mittlerweile ist längst belegt, daß längere Öffnungszeiten mitnichten den Konsum ankurbeln, sondern sie verlagern lediglich den Zeitpunkt des Einkaufs, erhöhen aber nicht die Einnahmen.
Dafür tragen die neuen Arbeitszeiten noch mehr zur Zersplitterung von Familien und Beziehungen bei, da die Verkäuferinnen und Verkäufer noch länger in den Tempeln der Konsumwelt bleiben müssen.
e.) „Mehr Gerechtigkeit für Jung und Alt"
Die Renten würden „nachhaltig" gesichert und deshalb auch für kommende Generationen bezahlbar. Nun besteht die Politik der Regierung aber primär darin, die Renten faktisch zu kürzen und das Renteneintrittsalter zu erhöhen (evtl. ist dies das Gerechtigkeitsverständnis der Regierung: mehr arbeiten für letztlich weniger Geld?!).
Der Mut für eine progressive Einwanderungspolitik, welche sodann dazu führen würde, daß auch mehr Beitragszahler zur Verfügung stehen, ist nicht ansatzweise erkennbar. Den Menschen, die heute schon erwerbslos sind, gerne aber arbeiten würden, wirklich zu helfen, ihnen Perspektiven aufzuzeigen, auch dies kommt keinem in den Sinn, die Hauptsache ist, daß der Chef der Bundesanstalt für Arbeit ein teuer renoviertes Büro hat und teure Beraterverträge abschließen darf.
So aber kommt kein Geld in die Rentenkasse!
f.) „Mehr Kinder"
Dieser Spruch erinnert ja fast an das „Kinder-Statt-Inder-Programm" von Jürgen Rüttgers. Deutschland solle wieder ein Kinder- und familienfreundlicheres Land werden. Gut gebrüllt Löwe. „Frühkindliche Förderung" werde gestärkt durch den Ausbau von Betreuungseinrichtungen. Menschen, Paare, die im Alltag um ihre pure Existenz kämpfen und bangen, werden sicherlich nicht animiert, Kinder in diese Welt zu setzen.
Ich erspare den Leser/Innen und mir eine Aufzählung der Kinder- und familienfeindlichen Regelungen, angefangen beim Staat, über die Deutsche Bahn,bis hin zu Nachbarn, die sich über Kindergeschrei empören oder Restaurants, die am liebsten ein Schild an die Türe hängen würden: "Kinder-sind-hier-unerwünscht".
Das Inserat schließt mit dem Satz „Die Agenda 2010 bewegt Deutschland"; dieser neoliberale Masterplan sollte Deutschland vielmehr erschüttern, aufrütteln und die Menschen auf die Straße treiben!
Dieser (werbe-)psychologische, man muß es so direkt sagen, Unsinn, der in dieser Anzeige verbreitet wird, täuscht die Menschen ganz gezielt, soll sie einlullen und einschläfern, um so wichtiger ist Gegenwehr, Protest und aktiver Widerstand.
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| 19.12.03, 19:30 |
Traumreise ins eigene Land oder Ich ?
Schließen Sie die Augen und begeben Sie sich ins Land der Träume. Lassen Sie sich nieder im Traumgarten, verweilen Sie !
Wandeln Sie auf verborgenen Pfaden und folgen Sie dem Wohlgeruch einer einzigartigen Blüte.
Und dann stehen Sie vor ihr. Sehen Sie. Die Rose Deutschland. Ein gewaltiger Stiel, der gekrönt wird von einem unermeßlich großen und vollen Blütenkorb. Die Blütenblätter schillern in abertausend Farben und sind leicht geöffnet. Andere Blütenblätter drängen sich noch schützend an ihre Geschwister und haben nicht den Mut, sich genauso weit zu öffnen.
Auf der Erde gibt es ein paar wilde Ableger. Ihr Stiel ist dünn. Die Farbe ihrer angedorrten Knospen ist deprimierend. Rot/Grün, schwarz, gelb. Fade, kraftlos. Sie klammern sich an die Rose Deutschland, um überleben zu können. Um ein paar Nährstoffe und Tautropfen abzuzweigen, die sie in ihren Schlund saugen und sich somit unrechtmäßig bereichern.
Ja, die Traumgärtner Deutschlands sind reich. Nicht an Geld, das wird ihnen in schönster Regelmäßigkeit von den angedorrten, politischen Knospen aus der Tasche gezogen. Seien es 10 € Praxisgebühr für einen Arztbesuch, höhere Zuzahlungen zu Medikamenten, Abzug der Kirchensteuer von nicht konfessionsgebundenen Arbeitslosen oder ganz schlichtweg jedwede andere, durchgepeitsche Reform"sauerei", die ans "Leben" geht.
Der Stiel Deutschlands wird sich auch unter der Last nicht beugen. Jedes einzelne Blatt des Blütenmeers, sei es auch noch so klein, wird vielleicht zaghaft von seinen Geschwisterblütenblättern sich, auch zeitlich, unabhängig öffnen, doch immer ein Teil eines großartigen Gebildes sein. Und gemeinsam, alle Blütenblätter des Meeres, können dem Gestank der faulenden Ableger und falschen "Reformkompromisse" der verdorrten, politischen Knospen einen ehrlichen und redlich erarbeitenden Wohlgeruch entgegensetzen.
Auch im Traumgarten gibt es stürmische Zeiten. Wenn der Wind rau weht, wird die Rose Deutschland arg zerzaust. Sie schließt ihre Knospe und hütet jede ihrer kostbaren Blütenblätter. Dicht aneinander geschmiegt und im Bewußtsein, das dieses enge Beieinanderstehen Sicherheit und Halt gibt, sichert sie ihr Überleben.
Für jedes Blütenblatt, ob jung oder alt. Für uns. Ein starker Stiel - das Band des Lebens. Jeder ist ein Blütenblatt. Wiegt sich im "Glaubens"wind der sozialen Gerechtigkeit, Sicherheit und Gleichheit.
Lassen wir uns das nicht wegnehmen von verdorrten, politischen "Krüppeln", die nur eines im Sinn haben, die Rose Deutschland für ihr persönliches Wohl und ihren persönlichen Vorteil anzuritzen. Der Saft des LEBENS gehört allen und nicht wenigen.
Die Traumreise neigt sich dem Ende zu. Die ersten Sonnenstrahlen kündigen den neuen Tag und das Leben an.
Wachen Sie auf ! Die Rose Deutschland wartet auf Sie als einer der vielen, fleißigen und unermüdlichen Gärtner, der für ihre Blüte sorgt. Wachen Sie darüber und hüten Sie den Schatz "Deutschland" !
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